§ 1 Allgemeines
- Die Ben Fleet Services GmbH, Gartenstraße 7, 10115 Berlin (im Folgenden: Ben Fleet Services) betreibt eine Onlineplattform über die Webseite www.benfleetservices.com (im Folgenden: Plattform), auf der sie Geschäftskunden (im Folgenden: Kunden) verschiedene Serviceleistungen aus den Bereichen Reinigung, Instandhaltung und Wartung (im Folgenden: Serviceleistungen) für Fahrzeuge anbietet, welche telefonisch oder direkt auf der Plattform von den Kunden gebucht werden können (im Folgenden: Einzelvertrag bzw. Buchung). Zur Ausführung der Serviceleistungen bedient sich Ben Fleet Services dritter, selbstständiger Servicepartner (im Folgenden: Servicepartner) oder setzt eigene, bei Ben Fleet Services angestellte, Reinigungskräfte ein – nach Ermessen von Ben Fleet Services.
- Nachstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden, die sich auf der Plattform registriert haben und bei der Anmeldung diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt haben.
- Anderslautende Allgemeine Geschäftsbedingungen seitens Dritter bilden keine Rechtsgrundlage. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt Ben Fleet Services nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
§ 2 Anmeldung, Registrierung und Nutzung der Plattform
- Ben Fleet Services stellt den Kunden eine Plattform für die Beauftragung von verschiedenen Arten von Serviceleistungen zur Verfügung. Über die gleiche Plattform weist Ben Fleet Services die Aufträge der Kunden gegebenenfalls von ihr ausgewählten und geeigneten Servicepartnern zu, sofern diese nicht durch eigene Reinigungskräfte von Ben Fleet Services ausgeführt werden.
- Im Rahmen der Plattform verantwortet Ben Fleet Services durch eine von ihr bereitgestellte Organisationssoftware zudem Organisation und Administration der angebotenen und gebuchten Serviceleistungen.
- Die Nutzung der Plattform ist für die Kunden kostenfrei. Sie erfordert eine vorherige Registrierung der Kunden und eine Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der gesonderten Datenschutzerklärung, sowie eine Erstellung des Benutzerkontos. Ein Benutzerkonto kann entweder online vom Kunden selbst erstellt werden oder durch Ben Fleet Services eingerichtet werden. Dadurch kommt ein Nutzungsvertrag für die Plattform (im Folgenden: Plattformvertrag) zwischen dem Kunden und Ben Fleet Services zustande.
- Ben Fleet Services führt ein Benutzerkonto für Kunden auf der Plattform. Dieses Benutzerkonto ist mit persönlichen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) geschützt. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Weitergabe an Mitarbeiter zu dienstlichen Zwecken ist gestattet, sofern dabei sichergestellt ist, dass die Mitarbeiter diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung beachten.
- Zur Registrierung auf der Plattform werden nur Unternehmer i.S.d. § 14 BGB zugelassen.
- Ein Benutzerkonto kann entweder vom Kunden selbst – über das Online-„Sign Up“- Formular – oder von Ben Fleet Services für die Kunden angelegt werden. Sofern das Benutzerkonto von Ben Fleet Services angelegt worden ist, werden die Kunden für die Nutzung der Plattform freigeschaltet und können sich auf der Plattform über den von Ben Fleet Services per E-Mail bereitgestellten Link unter Angabe des ebenfalls per E-Mail übersandten Benutzernamens und initialen Passworts, welches nach Registrierung zu ändern ist, registrieren. Ben Fleet Services bestätigt dem Kunden jede Registrierung per E-Mail.
- Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben, insbesondere zu seiner Identität, Anschrift, Steuernummer, den Fahrzeugen (Anzahl, Typ, Farbe, Marke, Baureihe, Baujahr, Kennzeichen, Standort), Telefonnummer und E-Mail-Adresse zu machen. Änderungen während der Laufzeit des Plattformvertrages sind Ben Fleet Services unverzüglich durch Vornahme der Änderungen im jeweiligen Benutzerkonto oder per Telefon oder E-Mail mitzuteilen damit eine entsprechende Änderung des Benutzerkontos erfolgen kann.
- Ben Fleet Services bemüht sich, Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der Plattform zu vermeiden, soweit dies technisch möglich ist. Zu zeitweiligen Nutzungseinschränkungen zur Pflege und Weiterentwicklung der Plattform ist Ben Fleet Services berechtigt.
- Um ihre Systeme sowie Dritte vor schädlichen Programmen und Inhalten wie z.B. Viren, Trojanern oder Spam-E-Mails zu schützen, kann Ben Fleet Services technische Schutzmaßnahmen einsetzen. Dies beinhaltet unter anderem den Einsatz von Filtersystemen, soweit ein solches insbesondere zum Schutz der Telekommunikations- und Datenverarbeitungssysteme angemessen ist.
§ 3 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
- Ein Einzelvertrag bzw. eine Buchung zwischen dem Kunden und Ben Fleet Services kommt durch die Inanspruchnahme von Serviceleistungen im Rahmen der Plattform oder durch eine telefonische Inanspruchnahme von Serviceleistungen gegenüber Ben Fleet Services zustande.
- Der Kunde stellt entweder über die Plattform unter Angabe von Beginn und Ende der Leistungserbringung, konkretem Umfang der Serviceleistungen in Form einer detaillierten Leistungsbeschreibung der angefragten Serviceleistungen, Ort der Leistungserbringung sowie Fahrzeugtyp und -gruppe und gegebenenfalls weiteren Konditionen (im Folgenden: Buchungskonditionen) im auf der Plattform hinterlegten Buchungsformular oder telefonisch unter der Telefonnummer +49 (0) 30 / 2000 3585 ebenfalls unter Angabe der entsprechenden Buchungskonditionen gegenüber Ben Fleet Services Anfragen für Serviceleistungen (im Folgenden: Buchungsanfrage). Die einzelnen Buchungsanfragen stellen ein bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss eines Einzelvertrages bzw. einer Buchung dar.
- Ben Fleet Services kann diese Buchungsanfrage annehmen oder ablehnen, insbesondere dann, wenn kein geeigneter Servicepartner oder keine geeigneten eigenen Reinigungskräfte von Ben Fleet Services für die angefragte Serviceleistung vorhanden ist. Reagiert Ben Fleet Services nicht auf eine Buchungsanfrage des Kunden, gilt dies als Ablehnung. Ben Fleet Services nimmt die Buchungsanfrage an, indem sie dem Kunden per E-Mail die Buchungsanfrage unter Angabe der Buchungskonditionen bestätigt. Mit der Benachrichtigung kommt ein Einzelvertrag bzw. eine Buchung zwischen Ben Fleet Services und dem Kunden über die angefragte Serviceleistung zustande.
- Der Vertrag kommt ausschließlich entweder im elektronischen Geschäftsverkehr über die Plattform und E-Mail oder im Fernabsatz über Telefon und E-Mail zustande.
- Zur Ausführung der Serviceleistungen bedient sich Ben Fleet Services dritter selbstständiger Servicepartner oder setzt eigene Reinigungskräfte von Ben Fleet Services ein. Es besteht jedoch kein Anspruch des Kunden auf die Erbringung einer Serviceleistung durch einen bestimmten Servicepartner von Ben Fleet Services. Die Auswahl eines Servicepartners oder eigener Reinigungskräfte von Ben Fleet Services liegt im Ermessen von Ben Fleet Services.
§ 4 Stornierung und Umbuchung
- Kunden können gebuchte Serviceleistungen unter den in Ziff. 4.2. und 4.3. dargestellten Bedingungen – gegebenenfalls gegen eine entsprechende Bearbeitungsgebühr – jederzeit stornieren und umbuchen.
- Eine Stornierung oder Umbuchung einer Serviceleistung, die bis zu 48 Stunden vor Beginn der vereinbarten Ausführung der Serviceleistung erfolgt, ist kostenfrei. Für eine Stornierung oder Umbuchung, die weniger als 48 Stunden vor Beginn der Ausführung der Serviceleistung erfolgt, ist eine Bearbeitungsgebühr gemäß folgenden Maßgaben fällig:
- Stornierung 48 Stunden bis 24 Stunden vor Beginn: 25 % vom jeweiligen Rechnungsbetrag der gebuchten Serviceleistung
- Stornierung 24 Stunden bis 12 Stunden: 50 % vom jeweiligen Rechnungsbetrag der gebuchten Serviceleistung
- Stornierung weniger als 12 Stunden: 75 % vom jeweiligen Rechnungsbetrag der gebuchten Serviceleistung
- Für eine Umbuchung, die weniger als 48 Stunden vor Beginn der Ausführung der Serviceleistung erfolgt, ist eine Bearbeitungsgebühr von netto EUR 19,00 fällig
- Diese pauschalierten Bearbeitungsgebühren stehen Ben Fleet Services jedoch nicht zu, wenn der Kunde nachweist, dass der nach § 648 BGB Ben Fleet Services zustehende Betrag wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
- Eine Stornierung oder Umbuchung ist ausschließlich durch telefonische Absprache (Anruf unter 030 20003585) oder E-Mail an operations@benfleetservices.com innerhalb der Geschäftszeiten der Ben Fleet Services möglich.
- Storniert eine Kunde eine Serviceleistung oder bucht er eine solche um, teilt Ben Fleet Services dem gegebenenfalls entsprechend von ihr hierfür gebuchten Servicepartner die entsprechende Änderung unverzüglich mit. Im Falle einer Umbuchung der Serviceleistungen entscheidet der Servicepartner dann, ob er die Serviceleistung in geändertem Rahmen erbringen will, andernfalls kann er die Ausführung der Serviceleistung auch noch nachträglich ablehnen. Ben Fleet Services verpflichtet sich in diesem Fall, umgehend nach einem anderen Servicepartner Ausführung der Serviceleistung zu suchen und mit diesem einen Einzelvertrag bzw. eine Buchung hierüber abzuschließen oder eigene Reinigungskräfte von Ben Fleet Services zur Ausführung der Serviceleistungen einzusetzen. Ist kein weiterer geeigneter Servicepartner oder eigene Reinigungskräfte von Ben Fleet Services vorhanden, kann Ben Fleet Services die umgebuchte Serviceleistung gegenüber dem Kunden stornieren.
§ 5 Preise
- Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt des Einzelvertrages bzw. der Buchung geltenden und auf der Plattform ausgewiesenen Preise.
- Im Rahmen des jeweiligen Einzelvertrages bzw. der Buchung wird der vom Kunden für die gebuchte Serviceleistung zu zahlende Gesamtpreis vereinbart und aufgeführt. Die Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %, sofern nichts anderes angegeben ist.
- Mit dem vorgenannten Gesamtpreis sind alle im Rahmen des jeweiligen Einzelvertrages bzw. der jeweiligen Buchung erbrachten Serviceleistungen und die gegebenenfalls jeweils anfallenden Kosten abgegolten, sofern sich aus dem Einzelvertrag bzw. der Buchung nichts anderes ergibt. Dies gilt nicht, sofern sich im Nachhinein herausstellt, dass die zu reinigenden Fahrzeuge eine gewöhnliche städtische Verschmutzung übersteigen. Dann wird der zusätzliche Aufwand mit dem Kunden gesondert vereinbart und abgerechnet.
§ 6 Zahlungsbedingungen
- Ben Fleet Services stellt unter Angabe der Buchungsnummern, monatlich jeweils zum Monatsende gegenüber dem Kunden die erbrachten Serviceleistungen in Rechnung. Mit jeder Rechnungsstellung hat Ben Fleet Services dem Kunden auch eine Zusammenfassung der geleisteten Arbeiten vorzulegen.
- Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form versandt und sind im jeweiligen Benutzerkonto hinterlegt bzw. zu hinterlegen.
- Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig und ist per Überweisung zu begleichen. Die Überweisung hat dabei auf folgendes Bankkonto von Ben Fleet Services zu erfolgen:Ben Fleet Services GmbH
DE38 1002 0890 0029 2279 00
HYVEDEMM488
UniCredit Bank – HypoVereinsbank Berlin - Bei Zahlungsverzug behält sich Ben Fleet Services vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein niedrigerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.
§ 7 Abnahme, Gewährleistung und Gewährleistungsansprüche
- Ben Fleet Services verpflichtet sich die nach dem Einzelvertrag bzw. der Buchung zu erbringenden Serviceleistungen fachgerecht unter besonderer Berücksichtigung des gegenüber dem Kunden abgegebenen “Ben Fleet Services Qualitätsversprechen“ auszuführen, welches als Anhang 1 diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügt ist.
- Ben Fleet Services ist berechtigt, im Falle höherer Gewalt, also insbesondere bei starken und andauernden Schlecht-Wetter-Perioden, wie beispielsweise Dauer- oder Starkregen, Temperaturen unter dem Gefrierpunkt, die die Ausführung der Serviceleistungen verhindern, die Ausführung der Serviceleistung zum vereinbarten Termin zu verweigern. In diesem Fall muss mit dem Kunden umgehend ein neuer Termin zur Ausführung der Serviceleistungen vereinbart werden.
- Nach Ausführung der Serviceleistungen hat der Kunde stets ein Abnahmeprotokoll zu unterzeichnen. Das Abnahmeprotokoll wird entweder schriftlich oder elektronisch unterzeichnet. Dieses wird dem Kunden vom ausführenden Servicepartner oder der ausführenden eigenen Reinigungskraft von Ben Fleet Services vorgelegt. Durch Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls bestätigt der Kunde gegenüber Ben Fleet Services die ordnungsgemäße Ausführung der Serviceleistungen gemäß dem „Ben Fleet Services Qualitätsversprechen“. Darüber hinaus bestätigt der Kunde hiermit, dass während der Ausführung der Serviceleistungen keine Schäden am Fahrzeug entstanden sind.
- Übersendet der Servicepartner oder die eigenen Reinigungskräfte von Ben Fleet Services das Abnahmeprotokoll gemäß Ziff. 7.1. nicht an Ben Fleet Services, wird Ben Fleet Services dem Kunden eine angemessene Frist zur Übersendung eines Abnahmeprotokolls setzen. Die erbrachten Serviceleistungen gelten als vertragsgemäß erfüllt und abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist die Abnahme unter Berufung auf mindestens einen Mangel verweigert (im Folgenden: Mängelrüge). Im Rahmen der Mängelrüge müssen die geltend gemachten Mängel genau beschrieben werden, beispielsweise hinsichtlich Art, Umfang, Zeit und Ort. Dies gilt jedoch nur für offensichtliche Mängel.
- Der Kunde kann die Abnahme der Serviceleistung durch Ben Fleet Services nicht aufgrund unwesentlicher Mängel verweigern.
- Ben Fleet Services steht bei jeder Mängelrüge entsprechend Ziff. 7.4. das Recht zur Besichtigung und Prüfung der beanstandeten Serviceleistung zu. Dafür wird der Kunde Ben Fleet Services die notwendige Zeit und Gelegenheit einräumen. Die Beanstandung bemisst sich ausschließlich nach den Festsetzungen des „Ben Fleet Services Qualitätsversprechens“. Eine Verweigerung der Nacherfüllung liegt nicht vor, wenn von Ben Fleet Services bei der Besichtigung und Prüfung kein Mangel festgestellt werden konnte. Weist der Kunde das Vorhandensein eines Mangels anderweitig nach, so ist die Nacherfüllung in jedem Fall durch Ben Fleet Services durchzuführen.
- Der Kunde wird Ben Fleet Services die für die Nacherfüllung notwendige angemessene Zeit und Gelegenheit einräumen.
§ 8 Haftung
Ben Fleet Services haftet nicht für sich, für ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, es sei denn, dass sie
- vorsätzlich oder fahrlässig Leben, Körper oder Gesundheit einer anderen Person verletzt hat,
- vorsätzlich oder fahrlässig wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des jeweiligen Vertrages notwendig sind und die daneben wesentliche Rechtspositionen aus dem jeweiligen Vertrag wie insbesondere das Eigentum des Kunden, schützen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Ben Fleet Services nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser leicht fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt hat. Außerdem haftet Ben Fleet Services, soweit zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bestehen.
§ 9 Laufzeit, Beendigung des Plattformvertrages
- Der Plattformvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- Er ist für die Kunden jederzeit ohne Frist ordentlich kündbar. Die Kündigung muss in Textform erfolgen, ausreichend hierbei ist eine E-Mail an info@benfleetservices.com.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
- Ben Fleet Services behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung des nachfolgenden Verfahrens zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten zusammen mit dem Hinweis zugesandt, dass eine Widerspruchsmöglichkeit besteht. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vereinbart.
- Sollten gegenwärtige oder zukünftige Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.
- Die Geschäftsbeziehungen zwischen Ben Fleet Services und den Kunden unterliegen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.
BEN Fleet Services GmbH
Gartenstraße 7
10115 Berlin
Geschäftsführer: Axel Kalisch und Martin Cremer
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB 732398,
Steuernummer: 37/001/54218
Stand: Oktober 2019
Anhang 1: Ben Fleet Services Qualitätsversprechen
Wir von Ben Fleet Services garantieren höchste Qualitätsstandards bei der Ausführung unserer Services. In zahlreichen Tests und mit Hilfe der jahrelangen Erfahrung unserer Servicepartner haben wir einen optimalen Leistungsumfang für unsere Reinigungsangebote entwickelt:
Innenreinigung:
Premium:
Innenraum saugen, Kofferraum saugen, Sitze und Polsterzwischenräume saugen, Fußmatten saugen, Reinigung des Cockpits, Alle Oberflächen feucht wischen, Innenreinigung der Türen und Türfalze, Reinigung der Luftschlitze, Reinigung der Innenscheiben, Scheibenpolitur, Rückspiegelreinigung und -politur, Feuchte Reinigung der Sitzbezüge, Reinigung der Pedale, Feuchte Reinigung der Fußmatten, Kofferraumrahmen und Ladekante reinigen
Standard:
Innenraum saugen, Kofferraum saugen, Sitze und Polsterzwischenräume saugen, Fußmatten saugen, Reinigung des Cockpits, Alle Oberflächen feucht wischen, Innenreinigung der Türen und Türfalze, Reinigung der Luftschlitze, Reinigung der Innenscheiben, Scheibenpolitur, Rückspiegelreinigung und -politur
Außenreinigung:
Premium:
Insekten entfernen, Lackreinigung per Hand, Scheibenaußenseite reinigen, Außenspiegel reinigen, Fugen und Dichtungen reinigen, Felgenreinigung, Reifenglanz, Lack Politur mit Autopolitur, Lack Politur mit Carnauba-Wachs, Reifen Behandlung mit Reifendressing, Reinigung der Innenseite des Tankdeckels
Standard:
Insekten entfernen, Lackreinigung per Hand, Scheibenaußenseite reinigen, Außenspiegel reinigen, Fugen und Dichtungen reinigen, Felgenreinigung, Reifenglanz
